SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg

SPD-Kreistagsfraktionsvorstand neu gewählt

Vorschlag: 1. Vergrößerung Kreisausschuß und Kreistagsausschüsse 2. Petra Wiesenberg als Parlamentspräsidentin

Photo v. l.: Im Vordergrund Nora Mannel, Timo Heusner, Petra Wiesenberg, Olivia Stenda und Karsten Vollmar – hintere Reihe: Dirk Noll, Daniel Iliev, Manfred Fehr, Manfred Koch, Torsten Warnecke und Tobias Heipel.

Photo v. l.: Im Vordergrund Nora Mannel, Timo Heusner, Petra Wiesenberg, Olivia Stenda und Karsten Vollmar – hintere Reihe: Dirk Noll, Daniel Iliev, Manfred Fehr, Manfred Koch, Torsten Warnecke und Tobias Heipel.

Bad Hersfeld. Die SPD-Kreistagsfraktion hat auf ihrer ersten Sitzung einstimmig einen neuen Vorstand gewählt. Zudem wurde der Wahlausgang besprochen. Immerhin hat die SPD im Landkreis mit 37,2 Prozent und einem weiteren Sitz im Kreistag den Vorsprung auf die CDU deutlich ausbauen können. Die Zusammenarbeit mit Kreistagsfraktionen liegt der SPD sehr am Herzen. „Um allen Fraktionen jeweils mindestens einen Sitz in einem der fünf Ausschüsse sowie einen Sitz im Kreisausschuß zu garantieren, schlägt die SPD daher die Aufstockung auf jeweils zwölf Personen vor. Damit könnten alle Fraktionen in den Gremien mit Rede- und Stimmrecht mitarbeiten,“ erläuterte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke.

Ebenfalls einstimmig wurde der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Fehr (Rotenburg) wiedergewählt. Fehr bedankte sich vielmals für das in ihn gesetzte Vertrauen und betonte die Notwendigkeit sachlich zusammenzuarbeiten. „Die Aufgabe hat mir bislang Freude gemacht. Mit unserem neuen Landrat Torsten Warnecke werden vom Kreistag große Aufgaben zu stemmen sein,“ machte Fehr aus seiner Unterstützung keinen Hehl. Nora Mannel (Schenklengsfeld) als Schriftführerin und Bürgermeister Timo Heusner (Philippsthal) als Kämmerer wurden jeweils einstimmig gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden Tobias Heipel (Breitenbach am Herzberg), Bürgermeister Daniel Iliev (Heringen), Bürgermeister Manfred Koch (Kirchheim), Bürgermeister Dirk Noll (Friedewald), Olivia Stenda (Hohenroda) und Karsten Vollmar (Bad Hersfeld) als Beisitzerinnen und Beisitzer bestimmt.

Gerne greift die SPD-Fraktion die parlamentarische Gepflogenheit auf, als stärkste Fraktion die Parlamentspräsidentin vorschlagen zu dürfen. Mit Petra Wiesenberg (Niederaula) nominiert sie eine erfahrene Parlamentarierin, die nicht allein im Kreistag mitarbeitet. So hat Wiesenberg auch in Niederaula ihre Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit unter Beweis gestellt. „Wir sind sicher, daß Petra Wiesenberg die vielfältigen Aufgaben, die unser langjähriger Präsident Horst Hannich mit großem Einsatz zu bewältigen wußte, fair und engagiert angehen wird,“ wirbt der Fraktionsvorsitzende Manfred Fehr für die Wahl Wiesenbergs durch den Kreistag.

PM vom 03.03.2021 – Grünes Licht für Radikalumbau? SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Informationspolitik des Landrates

Mal endlich Butter bei die Fische und nicht nur um den heißen Brei herum reden!

Bad Hersfeld. Mit großem Interesse hat die SPD-Kreistagsfraktion die Berichterstattung zum Radikalumbau der Kliniklandschaft Hersfeld-Rotenburg zur Kenntnis genommen. Herr Weigel als kaufmännischer Klinik-Geschäftsführer hatte ja bereits an anderer Stelle in einem Zeitungsinterview nicht widersprochen, dass die Pläne bis zu 150 Millionen Euro kosten werden. Dem Kreistag wurde vom derzeitigen Landrat in der letzten Kreistagssitzung nichts zum Thema berichtet. „Das allerdings passt ins Bild, wonach die ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten zwar die finanzielle Verantwortung auf sich nehmen müssen, aber kaum informiert werden – und wenn, dann über die Presse wie aktuell einen Tag nach der Kreistagssitzung. Im Gegensatz zu den Mitgliedern von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung, die allerdings nicht über ihre Erkenntnisse reden dürfen. Das ist nicht in Ordnung“, so der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr.

Darüber hinaus mahnt Fehr an, dass der Landrat doch bitte Butter bei die Fische geben soll. „Interessant ist auch die Frage, wieviel Geld denn das Land hierbei zuzuschießen bereit wäre. Darauf gab es bisher weder von der Geschäftsleitung noch vom derzeitigen Landrat eine Antwort. Wieviel Geld gibt es also vom Land? Oder stammt das Geld gar nicht vom Land? Stammt es vom Bund? Wieviel muss das Klinikum, bzw. der Kreis aufbringen? Wann kommt endlich ein Gesamtfinanzierungsplan? Eine Antwort auf diese Fragen interessiert sicherlich nicht nur mich vor der Kommunal- und Landrats-Direktwahl am 14. März 2021“, so Fehr abschließend.

Erstaunt ist die SPD über die Position des Landrates, wonach er keine öffentliche Diskussion um das Klinikum möchte, andererseits ansonsten ständig Stellung zum Klinikum nimmt oder nehmen lässt.

PM vom 01.03.2021 – Gesundheitsgespräch zu Corona-Pandemie und Krankenhausfinanzierung

Duales Studium mit neuen Studiengängen zur Gesundheitsversorgung und Stärkung des Ländlichen Raumes

Bad Hersfeld. Zu einem Gespräch zur Zukunft des Gesundheitswesens hat die Bad Hersfelder SPD gemeinsam mit der Kreis-SPD eingeladen. An diesem nahmen die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer, der Hausärztliche Internist und Diabetologe Dr. Thomas Handke, der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke und als Moderator der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Karsten Vollmar teil. Einig waren sich Dr. Sommer und Dr. Handke, dass die Impfungen beschleunigt werden müssten. Hessen läge auf einem der letzten Plätze in Deutschland. Die Hausärzte müssten schnellstmöglich eingebunden werden, um die Zahl der Impfungen zu erhöhen. Und dazu seien die Hausärzte in der Lage, wie die deutlich über 20 Millionen Grippeimpfungen im vergangenen Jahr zeigten.

Auch bei der Krankenhausfinanzierung läge Hessen auf einem der letzten Plätze. „Ob letzter oder vorletzter, darüber streiten die Gelehrten. In einer Haushaltsausschussanhörung des Landtages zum Kommunalpaket wurde dies weder vom Finanz- noch vom Sozialministerium in Hessen bestritten,“ führte der SPD-Haushaltspolitiker Torsten Warnecke aus und verwies auf die Diskussion um das Klinikum. „Kein Wunder, dass wir kaum Spielräume haben. 18,4 Millionen Euro stehen jährlich als originäre Mittel zur Verfügung. Und dies ist auch noch für sieben weitere Jahre gesetzlich festgeschrieben worden,“ unterstrich Dr. Daniela Sommer. Die Aufstockung um weitere 60 Millionen zur Deckung laufender Kosten wurde von der Regierungskoalition abgelehnt. Die beschämende Situation um die Corona-Prämie hat die beiden Landtagsabgeordneten veranlasst, eine Kleine Anfrage zu diesem Thema in den Landtag einzubringen. Offenbar seien die wertschätzenden Worte für die hart arbeitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Geäst der Finanzen hängen geblieben. Das ginge so nicht, waren sich die beiden Landtagsabgeordneten einig.

Die Runde war sich zudem einig, dass zur Stärkung des Ländlichen Raumes auch die Studienangebote ausgebaut werden müssten. Hierfür böte das Duale Studium hervorragende Möglichkeiten. So lägen gerade im Gesundheitswesen viele Chancen gerade für die  junge Generation. Auf Zustimmung stieß der Vorschlag von Dr. Thomas Handke, sich für einen Studiengang für Hygieniker und Gesundheitsaufseher im Rahmen eines Ingenieurstudiengangs einzusetzen. Derart Qualifizierte würden nicht nur in Kliniken, sondern auch in den Gesundheitsämtern benötigt. Voraussichtlich käme die Lebensmittelüberwachung hinzu. Ebenso auf Zustimmung stieß die Perspektive nach Einrichtung eines Pflegestudiengangs. Damit könne ein neuer Schwerpunkt zum Ausbau der Technischen Hochschule Mittelhessen in Bad Hersfeld geschaffen werden.

Wer das Gespräch in voller Länge anschauen möchte findet den Zugang auf der Seite des SPD-Stadtverbandes, des SPD-Unterbezirkes oder unter: https://youtu.be/bUVg3HsU_aI.

(v.l.): Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke, der Hausärztliche Internist und Diabetologe Dr. Thomas Handke, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer und der SPD Stadtverbandsvorsitzende Karsten Vollmar. Bild: Thomas Giese (nh)

(v.l.): Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Torsten Warnecke, der Hausärztliche Internist und Diabetologe Dr. Thomas Handke, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer und der SPD Stadtverbandsvorsitzende Karsten Vollmar. Bild: Thomas Giese (nh)

Torsten Warnecke: Schulen endlich ans Digitalnetz anschließen – Zeit zum Handeln!

Bad Hersfeld. Die Corona-Pandemie hält bald ein Jahr an. Digitaler Fernunterricht und die Digitalisierung des Schulunterrichts sind gerade in diesen Zeiten immer wieder Thema. Aufregung herrscht immer noch über die partielle Nichtumsetzung der notwendigen Maßnahmen. Sei es, dass auf den Schulgrundstücken schlicht keine Anschlusskabel verlegt sind oder sei es, dass Funklösungen umgesetzt werden, um die Schule oder Klassenräume kabellos anzuschließen. „Bedauerlich, dass der Landkreis Hersfeld-Rotenburg immer noch nicht weiter ist. Mich erreichen zahlreiche verärgerte Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die fragen, was denn da los ist. Das kann und wird so nicht bleiben,“ verdeutlicht der Landratskandidat Hersfeld-Rotenburgs Torsten Warnecke MdL.

PM vom 18.02.2021 – Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommt virtuell nach Nordhessen

Town-Hall Meeting mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und den Landratskandidaten Andreas Siebert, Winfried Becker und Torsten Warnecke am Samstag, den 20.02.2021 von 14.00 – 15.30

Der SPD-Bezirk Hessen-Nord lädt am Samstag, den 20.02.2021, um 14.00 zu einer digitalen Talkrunde mit dem SPD-Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl und den drei Kandidaten der am 14. März 2021 gemeinsam mit der Kommunalwahl in Hessen stattfindenden Landratswahlen Andreas Siebert, Landkreis Kassel, Winfried Becker, Schwalm-Eder-Kreis und Torsten Warnecke, Landkreis Hersfeld-Rotenburg ein.

Die Veranstaltung, die als virtuelles Town Hall Meeting stattfindet steht unter dem Motto: „Triff Olaf Scholz und unsere Kandidaten und stelle deine Frage!“ Die Politiker sind dabei jeweils aus dem Studio zugeschaltet.

Im Rahmen der interaktiven Gesprächsrunde haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen per Chat oder Video direkt an den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und die Landratskandidaten zu richten. „Wir freuen uns, mit Olaf Scholz unter dem Titel „Respekt und Soziale Politik für dich“ ins Gespräch zu kommen über die Themen, die viele Menschen derzeit bewegen.

Wir sprechen über Perspektiven aus der Corona-Krise, die nordhessischen Landkreise vor der Kommunalwahl und die Zukunft der Sozialdemokratie. Mit Blick auf die Kommunalwahl sollen insbesondere die Themen Aufwärts nach der Pandemie – Konjunkturprogramme für Kommunen, Zusammenhalt vor Ort, Glasfaserausbau im ländlichen Raum, ÖPNV im ländlichen Raum, Daseinsvorsorge, Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und Kampf gegen Rechts erörtert werden“, so SPD-Bezirksvorsitzender Timon Gremmels.

Die virtuelle Versammlung wird von der Juso-Landesvorsitzenden Sophie Frühwald moderiert.

Bürgerinnen und Bürger können sich per WebEx einloggen und dort Fragen direkt oder per Chat stellen. Zudem kann die Veranstaltung per Facebook Live unter facebook.com/spdhessennord oder YouTube Live unter www.nordhessenpartei.tv verfolgt werden. Auch dort können im Chat Fragen gestellt werden.

Interessierte können sich per Mail an bezirk.hessen-nord@spd.de anmelden und erhalten anschließend die Zugangsdaten zur Veranstaltung.

PM vom 16.01.2020 – SPD-Kreistagsfraktion begrüßt massive Entlastung des Kreishaushaltes durch den Bund

Bad Hersfeld. Der Kreishaushalt des Landkreises Hersfeld-Rotenburg wird eine dauerhafte massive Entlastung erfahren. Hintergrund ist die von der SPD auf Bundesebene durchgesetzte Erhöhung des Bundesanteils für die „Kosten der Unterkunft“. Der Anteil wurde von 50 auf 75 Prozent erhöht. Damit wird der Landkreis Hersfeld-Rotenburg für das Jahr 2021 mit zusätzlich gut 3,5 Millionen Euro rechnen. „Der Bund wird von den gut 14 Millionen Euro dann 10,5 Millionen Euro tragen. Da die Regelung dauerhaft gilt, ist das eine, die unserem Landkreis dauerhaft eine beträchtliche finanzielle Entlastung verheißt. Gut, dass die SPD sich im Kabinett und in der CDU-SPD-CSU-Koalition durchsetzen konnte. Das hilft den Kommunen“, erläutert der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr.

PM vom 28.01.2021 – SPD dankt Krankenhauspersonal für harten Einsatz in Corona-Zeiten

Forderung: Lücke bei Corona-Prämie für das Jahr 2020 muss geschlossen werden

Bad Hersfeld. Dem Krankenhaus-Personal, das aufgrund der Corona-Pandemie zusätzlich physisch und psychisch gefordert worden ist, danken SPD-Unterbezirk und -Kreistagsfraktion vielmals. Einem Teil des Personals der Klinikum Bad Hersfeld GmbH ist im Dezember für das Jahr 2020 eine sogenannte Corona-Prämie gezahlt worden. Diese betrug meisthin 600 Euro. Erhalten haben diese wohl nur Beschäftigte, die nach dem „Tarifvertrag öffentliche Dienste“ (TVöD) bezahlt werden.

Bislang ist es so, dass nicht nach TvÖD-bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mit zudem schlechterer Entlohnung, keine Corona-Prämie erhalten haben. „Das geht so nicht,“ spitzt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke zu. Der SPD-Landtagsabgeordnete geht aber davon aus, dass Anfang kommenden Monats eine Lösung im Sinne der Beschäftigten gefunden wird.

PM vom 28.01.2021 – SPD-Ortsverein Bad Hersfeld-Mitte ehrt verdiente Jubilare – 150 Jahre SPD-Mitgliedschaft

Bildunterschrift (v.l.): Wolfgang Dippel, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke, Wilfried Otto, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Carsten Lenz, Lothar Seitz. Foto: Thomas Giese (nh)

Bildunterschrift (v.l.): Wolfgang Dippel, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke, Wilfried Otto, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Carsten Lenz, Lothar Seitz. Foto: Thomas Giese (nh)

Bad Hersfeld. Der größte SPD-Ortsverein der Festspielstadt Bad Hersfeld ehrte drei besonders verdiente Mitglieder für fünfzigjährige Mitgliedschaft. Geehrt wurden vom Vorsitzenden Carsten Lenz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Torsten Warnecke: Der ehemalige Bebraer Bürgermeister Wolfgang Dippel, das langjährig in Stadtparlament und Magistrat arbeitende Bad Hersfelder Urgestein Wilfried Otto sowie der derzeitige Präsident des Bad Hersfelder Stadtparlaments Lothar Seitz.

Nicht allein als Bürgermeister der Stadt Bebra hat sich Wolfgang Dippel verdient gemacht. Vielmehr bringt sich der Jurist und ehemalige Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes immer wieder in wirtschafts- und verkehrspolitischen Fragen ein. Zudem ist Wolfgang Dippel großer Fußballfan, auch wenn sein Verein schwarz-gelb als Farben trägt. „Das ist nicht politisch gemeint,“ meinte Dippel schmunzelnd.

Der ehemalige Stadtrat und Stadtverordnete Wilfried Otto hat sich nicht allein um die Stadt Bad Hersfeld verdient gemacht. Hat Otto doch lange Jahre die Geschicke des SPD-Ortsvereins Bad Hersfeld-Mitte geleitet. Zudem ist Otto dem Lolls-Fest sehr verbunden und ist deshalb auch langjähriges Mitglied der Lullus-Kommission. Auch als Fußballer und Trainer war Wilfried Otto engagiert „und Wilfried Otto hat lange Jahre vorbildlich in Wahlkampfzeiten die Plakatierung im Innenstadtbereich tatkräftig gemanagt,“ merkte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke an.

Als aktiver Stadtverordneter und Parlamentspräsident hat Lothar Seitz sich auch in seiner Zeit als Erster Stadtrat große Verdienste erworben. So setzt sich der Sozialdemokrat für eine lebenswerte und wirtschaftlich starke Kreisstadt ein. In dieser darf das soziale Miteinander nicht zu kurz kommen und die Festspiele sind eines seiner Steckenpferde. „Die Gelassenheit mit der Du auch in der Stadtverordnetenversammlung für gute Beschlüsse sorgst, ist beispielgebend“, lobte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Carsten Lenz, der allen zu Ehrenden eine gute Zukunft und vor allem Gesundheit wünschte. Neben den Auszeichnungen ließ Lenz noch den drei Jubilaren einen guten Wein zukommen.

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