PM vom 13.12.2019 – Michael Roth mit sehr gutem Ergebnis im Parteivorstand

SPD Hersfeld-Rotenburg mit vielen Beschlüssen einig

v.l.: Torsten Warnecke, Tanja Hartdegen und Manfred Fehr freuen sich mit Michael Roth (2ter von links) über seine Wahl

v.l.: Torsten Warnecke, Tanja Hartdegen und Manfred Fehr freuen sich mit Michael Roth (2ter von links) über seine Wahl.

Bad Hersfeld – Berlin. Eines der besten Beisitzer-Ergebnisse erzielt Staatsminister Michael Roth auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. Bereits im ersten Wahlgang gewählt, wird der heimische Bundestagsabgeordnete mit seiner europapolitischen Kompetenz den 34-köpfigen Vorstand bereichern.

Zufrieden zeigten sich die drei Delegierten aus Hersfeld-Rotenburg mit vielen Entscheidungen. So werden mit dem Sozialstaatskonzept Veränderungen der Arbeitswelt aufgenommen. Der Qualifizierung bereits bevor jemand eventuell arbeitslos wird, wird großer Raum gewidmet. Zudem soll beispielsweise die sachgrundlose Befristung, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, endlich abgeschafft werden. Eine Kindergrundsicherung soll ebenfalls kommen. Und in der Steuerpolitik ist mit einem Vermögenssteuerkonzept das stärkere Auseinanderklaffen von Arm und Reich anzugehen.

„Alles Themen, die vielen Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Zukunft geben werden. Nicht einfach wird es sein, dies durchzusetzen. Aber die Sozialdemokratie ist immer schon auf einen langen Weg eingerichtet,“ sind sich die Delegierten Tanja Hartdegen, Manfred Fehr und Torsten Warnecke einig.

PM vom 05.12.2019 – Torsten Warnecke MdL: Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträge hat keinen Bestand

Bad Hersfeld – Wiesbaden. Das Versprechen der CDU-Landtagsfraktion zu Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen hat nach Ansicht des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke keinen Bestand mehr. Habe noch der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Bauer, versprochen, die „Zahlungsabläufe zu erleichtern“, so habe ihm sein Parteikollege und Innenminister Peter Beuth einen Riegel vorgeschoben. Bauer hatte angegeben, dass Ratenzahlungen in jedem Fall möglich seien und die Raten bis auf 20 Jahre bei geringeren Zinsen auf die Restschuld gestreckt werden könnten. Der Innenminister hingegen erklärte dem SPD-Haushaltspolitiker in der Fragestunde des Hessischen Landtags (Frage 160): „Dies bedeutet, dass den Gemeinden bei der Festlegung der Raten ein Ermessenspielraum zukommt und nicht in jedem Fall die Ratenzahlung auf 20 Jahre gewährt werden muss.“
Torsten Warnecke sagte dazu: „Konkret bedeutet dies, dass die Gemeinde nun doch jeden Einzelfall prüfen muss, mit einem zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Kommune. Dies bedeutet zudem, dass Bürgerinnen und Bürger unterschiedlich behandelt werden könnten. Damit könnten den Gemeinden Rechtstreitigkeiten drohen. Das alles müssen die Kommunen hinnehmen, weil das Land das Konnexitätsprinzip nicht beachtet. Denn neue Landesregeln müssen auch vom Land bezahlt werden,“ fasste Warnecke die erneuten Politspielchen der CDU zusammen.
Zudem müßten die Kommunen, angesichts der Festlegung des Zinssatzes von einem Prozentpunkt über dem derzeitigen Basiszinssatz von -0,88 Prozent, subventionieren. „Denn Kommunen dürften nur schwer an Kredite zu 0,12 Prozent Zinsen kommen. Nur diese dürfen sie den Bürgerinnen und Bürger in Rechnung stellen,“ erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete. Innenminister Beuth antwortete auf die Nachfrage Warneckes, ob das Land Hessen dann die Zinsdifferenz im Rahmen der Konnexität zu begleichen gedächte: „Ich denke nicht, dass es sich hier um einen Fall der Konnexität handelt; denn es ist am Ende eine Frage der kommunalen Selbstverwaltung, wie genau sie damit umgeht.“ Der heimische Landtagsabgeordnete empfindet die Antwort als völlig unpassend: „Das Land fordert von der Kommune, Zinsen zu subventionieren, erklärt sich aber für unzuständig. Dabei könnte das Land über seine Förderbank beispielsweise ein solches Angebot entwickeln. Aber daran hat die schwarz-grüne Landesregierung offenbar kein Interesse.“ Dabei wäre die einfachste Regelung gewiß die Abschaffung der Straßenbeiträge und der Ersatz durch das Land Hessen. Dies hatte auch die Anhörung im Hessischen Landtag ergeben.

PM vom 07.11.2019 – Morddrohungen gegen Staatsminister Michael Roth und Mitarbeiter

SPD Hersfeld-Rotenburg erklärt sich solidarisch

Bad Hersfeld. Als „dröhnendes, vielsagendes Schweigen“ bezeichnet der heimische SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Thomas Giese die fehlenden Reaktionen der rechtsextremen „AfD“ zu den Morddrohungen gegen den Staatsminister Michel Roth sowie seine Mitarbeiter. Roth hatte die „AfD“-Fraktion im Deutschen Bundestag als „politischen Arm des Rechtsterrorismus“ bezeichnet. Daraufhin erhielt er eine Unterlassungserklärung zugesandt. Diese unterschrieb er nicht. Mittlerweile hat die „AfD“-Bundestagsfraktion die Unterlassungserklärung zurückgezogen. In dem Drohschreiben gegen den Bundestagsabgeordneten sowie seine Mitarbeiter wurde diese gescheiterte „AfD“-Aktion als Begründung für die Morddrohung genommen.

Der SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg solidarisiert sich mit seinem Bundestagsabgeordneten sowie dessen Team. Gerade bei den Jubiläen zum hundertsten Gründungsdatum von SPD-Ortsvereinen wird immer wieder belegt, wie die Faschisten in Deutschland vorgegangen sind. „Einschüchterungen und Morddrohungen, dann die Tatengehören zusammen,“ verweist der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke auf die Geschichte. „Und es zeigt sich, dass die Vorgehensweise rechtsextremer Gruppierungen die gleichen sind.“ Da wurden in den dreißiger Jahren Sozialdemokraten zu Freiwild erklärt. Die Empfehlung örtlicher Nazis, sie in KZs zu schicken, ist auch für Hersfeld-Rotenburg belegt.

Nunmehr sei unser Rechtsstaat gefordert. Morddrohungen seien keine Bagatelle. Verniedlichungen, dass es sich immer wieder um Einzeltäter handele auch nicht. „Die Sozialdemokratie setzt auf eben diesen Rechtsstaat. Dieser garantiert, im Gegensatz zu der von Rechtsextremen gewollten Diktatur die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger,“ spitzen die beiden Sozialdemokraten zu.

PM vom 29.10.2019 – Ehrung verdienter Mitglieder

Gerhard Kristen seit 60 Jahren,  Kurt Möller seit 50 Jahren Mitglied der SPD

v.l.: SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hauneck-Süd Carsten Manns, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Unterhaun/Rotensee Holger Schorn, Gerhard Kristen, SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Hauneck Cornelia Ziehn, Kurt Möller, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke. Foto: Thomas Giese (nh)

v.l.: SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hauneck-Süd Carsten Manns, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Unterhaun/Rotensee Holger Schorn, Gerhard Kristen, SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Hauneck Cornelia Ziehn, Kurt Möller, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke. Foto: Thomas Giese (nh)

Hauneck. In einer gemeinsamen Versammlung traf sich die Sozialdemokratie aus Hauneck zur Ehrung verdienter Mitglieder. Mit von der Partie waren auch SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke sowie der Unterbezirksgeschäftsführer Thomas Giese.

Hierbei wurden Gerhard Kristen aus dem Ortsverein Hauneck-Süd für 60 Jahre treue Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ausgezeichnet. Neben Warnecke und Giese überreichten die SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Cornelia Ziehn sowie der Ortsvereinsvorsitzende Carsten Manss die Urkunde, eine Ehrennadel und ein kleines Präsent.

Auch für Kurt Möller aus dem Ortsverein Unterhaun/Rotensee gab es Urkunde Ehrennadel und ein Präsent. Er wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet. Hierbei gesellte sich der Ortsvereinsvorsitzende Holger Schorn mit dazu.

Beide Ausgezeichnete erzählten aus ihrem bewegten Parteileben. Für sie standen immer Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im Mittelpunkt ihres politischen Handelns. Dies erwarten sie auch von allen anderen Mitgliedern ihrer Partei. Auch, wenn die Zeiten gerade einmal nicht die leichtesten seien.

PM vom 24.10.2019 – SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg begrüßt Scheitern der PKW-Maut

Europäischer Gerichtshof setzt klares Zeichen gegen Abzocke und Volksverdummung durch CSU-Verkehrsminister

 

 

Torsten Warnecke, MdL

Torsten Warnecke, MdL

BAD HERSFELD – BRÜSSEL. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes gegen die von CSU-Verkehrsministern geplante deutsche PKW-Maut ist dieses Kapitel undurchdachter Politik vom Tisch. Die SPD Hersfeld-Rotenburg, die sich mehrfach auf Parteitagen gegen diese Maut ausgesprochen hatte, sieht sich bestätigt. Ging es doch, wie die CSU immer wieder aufputschend meinte, um das Schüren von Vorurteilen gegen die Straßenbenutzung durch „Ausländer“.

„Jeder, der sich allerdings ernsthaft mit der Frage befasst hat weiß, dass es der CSU um die Benachteiligung der Bevölkerung im Ländlichen Raum ging. Fahrzeughalter aus dem Ausland – egal ob deutscher oder ausländischer Staatsbürgerschaft – sollten die Maut allein für die Bundesautobahnbenutzung bezahlen. Fahrzeughalter im Inland hingegen für fast das gesamte Bundesstraßennetz. Somit auch für die Bundesstraßen,“ zeigt sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke immer noch über die Vorurteilsstrategie der Unionsparteien verärgert.

Die bereits dreisterweise von CSU-Verkehrsminister Scheuer eingegangenen Verträge mit dem privaten „Mautabrechnungskonsortium“ wird die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wohl einen dreistelligen Millionenbetrag kosten.

„Sollte sich dies als richtig herausstellen, bleibt CDU-Kanzlerin Merkel nur die Entlassung des CSU-Ministers Scheuer. Erst oberschlau sein wollen und das Gericht mit einem Vertrag mit Mautabrechnungsfirmen unter Druck setzen

wollen. Dann aber keine Konsequenzen aus dem totalen Scheitern dieser Strategie zu ziehen, geht gar nicht,“ stellt Warnecke klar.

PM vom 24.10.2019 – SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg setzt sich für Klimaschutzbeirat im Landkreis ein

Einstimmiger Beschluss des Vorstandes auf Anregung der Jusos

JUSO-Unterbezirksvorsitzender Malte Martach (Bild: Thomas Giese, nh)

JUSO-Unterbezirksvorsitzender Malte Martach (Bild: Thomas Giese, nh)

Bad Hersfeld. Einstimmig unterstützt der SPD-Unterbezirksvorstand Hersfeld-Rotenburg auf Anregung der Jusos die Forderung nach einem Klimaschutzbeirat auf Landkreisebene. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Malte Martach (Bad Hersfeld) sprach sich für eine Bestandsaufnahme aus: „Der nördlich Frankfurts waldreichste Landkreis in Hessen hat auf der Habenseite gewiss einiges zu verbuchen. Das zu erfassen und weitere Maßnahmen zu ergreifen, ist angesichts des Klimawandels notwendig.“ Diese Position der größten politischen Jugendorganisation im Landkreis stieß auf Zustimmung. Liegt doch auch darin eine Chance, weitere Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze im Landkreis zu halten. „Arbeit und Umwelt sind seit Jahrzehnten für die SPD bestimmende Themen. Vom blauen Himmel über der Ruhr bis hin zur drastischen Reduzierung des Braunkohleabbaus seit 1993 um zwei Drittel. Geschehen ist deutlich mehr als Nichts. Maßstab der SPD ist die Sozialverträglichkeit. Ein Alleinstellungsmerkmal,“ unterstreicht der SPD-Vorsitzende Torsten Warnecke. Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr sieht in einem Antrag der SPD zur nächsten Kreistagssitzung eine gute Beratungsgrundlage für die Zukunft unseres Landkreises. „Gerade im Ländlichen Raum wird vieles vorgelebt, was unter Klimaschutzgesichtspunkten in Ballungszentren Platz greifen muss. Andererseits muss die Benachteiligung durch die Mittelverteilung des Landes Hessen endlich beendet werden. Denn sonst sind die anstehenden Aufgaben nur schwer zu bewältigen. Und dazu braucht es eine umfassende Bestandsaufnahme, die vorzunehmen ist,“ schließt Manfred Fehr.

PM vom 24.10.2019 – SPD Hersfeld-Rotenburg setzt Anträge auf Bezirksparteitag in Stadtallendorf durch

Rücktritt von Verkehrsminister Scheuer verlangt; keine Schonfrist für Steuertrickser!

Bad Hersfeld-Stadtallendorf. Einstimmig hat der Bezirksparteitag Hessen-Nord in Stadtallendorf zwei aktuelle Anträge aus dem SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg beschlossen. Der Bezirk Hessen-Nord organisiert acht Unterbezirke mit gut 17.000 Mitgliedern der Sozialdemokratie. Die 269 Delegierten teilten die Forderung der Hersfeld-Rotenburger SPD, dass Bundesverkehrsminister Scheuer die Verantwortung des CSU-Mautdebakels zu übernehmen habe. Scharf kritisiert wird Scheuer für den vorzeitigen Vertragsabschluss mit privaten Mauterhebungsfirmen. Der sollte einerseits offenbar den Europäischen Gerichtshof vor dessen Urteil vor vollendete Tatsachen stellen. Das ist völlig unakzeptabel. Andererseits sei der Deutsche Bundestag nicht hinreichend eingebunden gewesen. Nun müsse der Steuerzahler für das Mautdebakel einstehen. Hunderte Millionen Euro stünden im Raum. Das schade der gesamten großen Koalition. Deshalb müsse Scheuer zurücktreten oder die Bundeskanzlerin handeln.

Ebenfalls einstimmig fordern die nordhessischen Sozialdemokraten Schluss zu machen mit Steuertricksereien bei der Grunderwerbssteuer. Bis Ende des Jahres will Bundesfinanzminister Olaf Scholz diese abschaffen. Bislang können Gesellschaftsanteile an Immobilienvermögen grunderwerbssteuerfrei verkauft werden. Das ist dem normalen Hausbesitzer verwehrt. Die müssen beim Kauf Grunderwerbssteuer zahlen. Aus Unionskreisen verlautet,   „noch intensiven Beratungsbedarf“ zu haben. Das klingt nach Verzögerung oder unklaren Regelungen. Nach Ansicht der nordhessischen Sozialdemokraten muss hier bis Ende des Jahres gehandelt werden. Geht es doch um jährlich hohe dreistellige Millionenbeträge, die dem Fiskus entgehen.

„Ein guter Parteitag, der sich vielfach mit erkennbarer sozialdemokratischer Politik befasst hat. Hier sieht man, dass es leider CDU und CSU sind, die Ärgernisse für die Bevölkerung unbedingt belassen will,“ schließt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke.

PM vom 12.09.2019 – SPD-Kreistagsfraktion Hersfeld-Rotenburg besucht die Landesfachschule Schornsteinfegerhandwerk Hessen in Bebra

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Vorsitzendem Manfred Fehr (zweiter von rechts), dem Geschäftsführer des Landungsinnungsverbandes Harald Stehl (vierter von rechts) und der Leiterin der Beruflichen Schule Ivonne Buchenau (vorne, vierte von rechts).

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Vorsitzendem Manfred Fehr (zweiter von rechts), dem Geschäftsführer des Landungsinnungsverbandes Harald Stehl (vierter von rechts) und der Leiterin der Beruflichen Schule Ivonne Buchenau (vorne, vierte von rechts).

Bebra. Zu einem Besuch der Landesfachschule Schornsteinfegerhandwerk Hessen in Bebra traf sich unlängst die SPD-Kreistagsfraktion Hersfeld-Rotenburg mit dem Geschäftsführer des Landungsinnungsverbandes Harald Stehl sowie der Leiterin der Beruflichen Schule Ivonne Buchenau. Stehl vermittelte zunächst den Anwesenden Interessierten die Geschichte der Landesfachschule. Diese sei ganz bewusst im Norden Hessens angesiedelt worden, wo mit dem Gebäude in Bebra eine gute Grundlage zum Aufbau dieser Einrichtung vorhanden gewesen sei. Die Schule habe sich seit ihrer Gründung gut in die Stadt integriert und auch die Zusammenarbeit der Innung mit den Beruflichen Schulen liefe hervorragend.

Dies wurde durch die Schulleiterin der Beruflichen Schulen Bebra bestätigt, die diese außerordentlich gute Kooperation zwischen den Partnern – Innung, Berufsschule und Trägern – der dualen Ausbildung der Schornsteinfeger betont. Die Beschulung der Landesfachklassen sind für die Berufliche Schule ebenso eine Herausforderung, wie für die Ausbildungsbetriebe und Auszubildenden. Besonders die gemeinsame Standortnutzung der Landesfachschule schafft für alle Lernende und Lehrende die besten Voraussetzungen für die qualifizierte Ausbildung hier in Bebra.

Während eines gemeinsamen Rundgangs im Gebäude erläuterte Stehl die Bedingungen, unter welchen der Unterricht stattfindet und vermittelte auch Fakten über die Unterrichtsinhalte sowie den politischen und gesetzlichen Rahmen, innerhalb dessen sich die Zunft derzeit bewege. Die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Manfred Fehr an der Spitze zeigte sich beeindruckt von der Einrichtung und dem außerordentlichen Engagement aller Beteiligten. Man könne sehr stolz sein auf diese besondere Einrichtung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.

PM vom 05.09.2019 – Landtagsdebatte zu Gewässerschutz Werra, Einleitung von K+S

Torsten Warnecke bedauert Uneinigkeit der zuständigen grünen Umweltministerinnen Hessens und Thüringens, großes Hindernis

BAD HERSFELD – WIESBADEN. Die heutige Landtagsdebatte zum Thema „Gewässerschutz ohne Werra-Bypass“ nahm der Wahlkreisabgeordnete Torsten Warnecke zum Anlass, deutliche Kritik an der Uneinigkeit der zuständigen grünen Umweltministerinnen zu nehmen. „Frau Ministerin Hinz (Hessen) lässt sich dafür feiern, dass die 800.000 Kubikmeter-Pipeline an die Oberweser nicht gebaut werden soll. Amtskollegin Siegesmund (Thüringen) wiederum kritisiert diesen Verzicht scharf. Öffentlich wirft sie der Flussgebietsgemeinschaft vor, diese Entscheidung nicht ohne Thüringen gefällt haben zu dürfen. Das Verhalten hält sie für „verheerend“,“ fasst Warnecke die Uneinigkeit der beiden grünen Ministerinnen zusammen.

Und das ginge nach Warneckes Ansicht gar nicht. Schließlich basiere das Konzept der Einstapelung von Sole oder Feststoffen auf dem Verfüllen maßgeblich von stillgelegten Thüringer Bergwerken. „Wenn Thüringen sich dem verweigern sollte, ist das Konzept zur dauerhaften untertägigen Verbringung futsch. Das hätten die beiden grünen Ministerinnen schon vorher abklären müssen,“ erläutert der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Warnecke. Ist doch aus Sicht des bergbaupolitischen Sprechers eines klar: Die aktiven Bergwerke, zumal mit Verbindung zu der größten Untertagedeponie Europas in Herfa-Neurode, eignen sich für Experimente gar nicht.

Abschließend fasst Warnecke die Debatte, die im Umweltausschuss fortgesetzt werden soll, so zusammen: „Da wird noch eine Menge Beratungsbedarf bestehen, um ein schlüssiges Konzept, das auch jeweils in den betroffenen Bundesländern auf Zustimmung stößt, hinzubekommen.“

PM vom 29.08.2019 – SPD Hersfeld-Rotenburg setzt Anträge auf Bezirksparteitag in Stadtallendorf durch

Rücktritt von Verkehrsminister Scheuer verlangt; keine Schonfrist für Steuertrickser!

Bad Hersfeld-Stadtallendorf. Einstimmig hat der Bezirksparteitag Hessen-Nord in Stadtallendorf zwei aktuelle Anträge aus dem SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg beschlossen. Der Bezirk Hessen-Nord organisiert acht Unterbezirke mit gut 17.000 Mitgliedern der Sozialdemokratie. Die 269 Delegierten teilten die Forderung der Hersfeld-Rotenburger SPD, dass Bundesverkehrsminister Scheuer die Verantwortung des CSU-Mautdebakels zu übernehmen habe. Scharf kritisiert wird Scheuer für den vorzeitigen Vertragsabschluss mit privaten Mauterhebungsfirmen. Der sollte einerseits offenbar den Europäischen Gerichtshof vor dessen Urteil vor vollendete Tatsachen stellen. Das ist völlig unakzeptabel. Andererseits sei der Deutsche Bundestag nicht hinreichend eingebunden gewesen. Nun müsse der Steuerzahler für das Mautdebakel einstehen. Hunderte Millionen Euro stünden im Raum. Das schade der gesamten großen Koalition. Deshalb müsse Scheuer zurücktreten oder die Bundeskanzlerin handeln.

Ebenfalls einstimmig fordern die nordhessischen Sozialdemokraten Schluss zu machen mit Steuertricksereien bei der Grunderwerbssteuer. Bis Ende des Jahres will Bundesfinanzminister Olaf Scholz diese abschaffen. Bislang können Gesellschaftsanteile an Immobilienvermögen grunderwerbssteuerfrei verkauft werden. Das ist dem normalen Hausbesitzer verwehrt. Die müssen beim Kauf Grunderwerbssteuer zahlen. Aus Unionskreisen verlautet,   „noch intensiven Beratungsbedarf“ zu haben. Das klingt nach Verzögerung oder unklaren Regelungen. Nach Ansicht der nordhessischen Sozialdemokraten muss hier bis Ende des Jahres gehandelt werden. Geht es doch um jährlich hohe dreistellige Millionenbeträge, die dem Fiskus entgehen.

„Ein guter Parteitag, der sich vielfach mit erkennbarer sozialdemokratischer Politik befasst hat. Hier sieht man, dass es leider CDU und CSU sind, die Ärgernisse für die Bevölkerung unbedingt belassen will,“ schließt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke.

PM vom 19.08.2019 – Bürgerdiskussion am Johannesberg bestärkt SPD-Gesetzentwurf zu Straßenbeiträgen

Bürger einig: Derzeitige Situation nicht haltbar

Volles Haus drinnen trotz Gewitters draußen - Torsten Warnecke während seines Vortrages bei der gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Johannesberg. Bild: Thomas Giese (nh)

Volles Haus drinnen trotz Gewitters draußen – Torsten Warnecke während seines Vortrages bei der gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Johannesberg. Bild: Thomas Giese (nh)

Bad Hersfeld. Die Gewitter machten dem SPD-Ortsverein Johannesberg keinen Strich durch die Rechnung. Gut besucht war die öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Straßenbeiträge“. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Thomas Giese wies auf den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion hin, der nunmehr nach der Sommerpause in die abschließende Beschlussfassung durch den Hessischen Landtag gehen wird. Wesentliche Inhalte sind danach die Abschaffung der Straßenbeiträge aus der Abgabenordnung. Zudem würden die bislang von den Bürgerinnen und Bürgern gezahlten Mittel durch tatsächliche Landesmittel ersetzt. Statt der 38 Millionen Euro Straßenbeiträge erhielten alle Kommunen 60 Millionen Euro Landesgeld. Die Kommunen bekämen für ihre Kommunalstraßen jedes Jahr pro Kilometer den landesweit gleichen Betrag. Der könne aber nur für die grundhafte Erneuerung ausgegeben werden, erläuterte der Referent Torsten Warnecke. Warnecke, Haushaltsausschussmitglied im Landtag, hob hervor, dass in der Landtagsanhörung zum SPD-Gesetz niemand die bisherige Regelung verteidigt habe. Im Gegenteil, die rund fünfzig Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Bürgerinitiativvertreterinnen und -vertreter, aber auch die befragten Juristen lehnten die geltende Neuregelung der schwarz-grünen Landesregierung ab. „So etwas habe ich im Landtag bislang nur einmal erlebt. Damals brach die CDU-geführte Landesregierung ihr Versprechen und erhöhte die Grunderwerbssteuer vorzeitig,“ verwies Warnecke auf die deutliche Ablehnung des derzeitigen Zustands. Auf die Nachfrage einer Bürgerin, ob denn für das SPD-Gesetz, eine Mehrheit in Sicht sei, antwortete Warnecke: „Das Gesetz wird in diesem Monat im Ausschuss und dann Anfang September im Landtag zur Beratung anstehen. Bei der Grünen-Fraktion sehe ich null Bewegung. In der Anhörung wurden auch keine Nachfragen gestellt. Bei der CDU sieht es anders aus. Dort sind auch viele Bürgermeister sauer über die derzeitige Situation. Manche Kommunen haben die Beiträge abgeschafft. Als Gegenfinanzierung sollte die Senkung der Gewerbesteuerumlage dienen. Aber dieses Geld hat die Landesregierung nur zu einem Viertel diesen Kommunen belassen. Das reicht dann nicht für den Straßenbau. Es rumort. Es wäre also eine Mehrheit im Landtag da.“

Der Vorsitzende der Bad Hersfelder Bürgerinitiative, Gerhard Deiseroth, unterstrich die Notwendigkeit der Abschaffung der Straßenbeiträge. Diese Abschaffung sei der wesentliche Schritt. Eine Regelung der Altfälle, wie in Bayern, müsse dann jedoch folgen.

PM vom 12.08.2019 – SPD-Ortsverein Johannesberg gegen Straßenbeiträge

Informationsveranstaltung am Donnerstag

SPD-Unterbezirksvorsitzender Torsten Warnecke MdL

SPD-Unterbezirksvorsitzender Torsten Warnecke MdL

Bad Hersfeld. Zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Straßenbeiträge“ lädt der SPD-Ortsverein Johannesberg am kommenden Donnerstag, 15. August um 20 Uhr in den Gemeinschaftsraum der Tennishalle des Bad Hersfelder Stadtteils ein. „Der aktuelle Stand des SPD-Gesetzentwurfes im Landtag steht im Mittelpunkt. Nach der großen Anhörung vor der Sommerpause steht nunmehr die weitere Beratung im Landtag an. Am Ende die abschließende Abstimmung,“ erläutert der Ortsvereins-Vorsitzende und Thomas Giese. Als kompetenten Gesprächspartner hat der SPD-Ortsverein den Stellvertretenden Landtagsfraktionsvorsitzenden Torsten Warnecke gewinnen können. „Warnecke hat sich mit der Hersfeld-Rotenburger SPD und Bürgerinitiativen nachdrücklich für die Abschaffung der Straßenbeiträge eingesetzt. Bin gespannt, wie es derzeit im Landtag ausschaut,“ freut sich Giese mit seinem Ortsverein auf den Abend. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

PM vom 05.08.2019 – SPD-Ortsverein Bad Hersfeld-Mitte lädt für Mittwoch, 7. August, 17 Uhr zum Radeln ein

Treffpunkt Quellpavillon am Kurpark – Schwachstellen des Radwegenetzes sollen erkundet werden

Bad Hersfeld. Herzlich lädt der SPD-Ortsverein zu einer sommerlichen Radtour in Bad Hersfeld ein. Treffpunkt ist der Quellpavillon im Kurpark am Mittwoch, 7. August, um 17 Uhr. „Eine Bestandsaufnahme des einen oder anderen Schwachpunktes des Radwegenetzes ist Ziel der Radtour. Sind es doch auch in diesem Sommer viele, auch fernreisende Radfahrer, die Ausschilderung und Wegeführungen der innerstädtischen Verbindungen für zumindest optimierungsbedürftig halten,“ beschreibt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Carsten Lenz die Situation. Lenz verweist auf die immer wieder von der SPD eingebrachten Initiativen und Vorschläge. An der Umsetzung hapere es leider seit Jahren. Herzlich sind Bürgerinnen und Bürger eingeladen ihr Erfahrungen mitfahrend einzubringen.

PM vom 19.07.2019 – SPD-Kreistagsfraktion bedauert Entscheidung der Landesregierung

5G-Modellregionen nur im Süden des Landes, dafür fünfmal

Bad Hersfeld – Wiesbaden. Die schwarz-grüne Landesregierung hat nunmehr fünf 5G-Modellregionen im Land Hessen ausgesucht. Weder der Landkreis Hersfeld-Rotenburg noch die Region Nordhessen sind dabei. Stattdessen sind die Stadt Darmstadt sowie die angrenzenden Landkreise Darmstadt-Dieburg und Bergstraße, zudem der Landkreis Wetterau sowie das angrenzende Mittelhessen ausgesucht worden.

„Das ist eine große Enttäuschung für den Ländlichen Raum. Schon jetzt liegt die Mobilfunk-Abdeckung in Siedlungsgebieten nur bei 98 und in der Fläche bei 75 Prozent,“ beschreibt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Manfred Fehr das Problem und erläutert weiter: „und da dies den Durchschnittswert bezeichnet, ist es im Ländlichen Raum noch gravierender. So wird der Ländliche Raum weiter abgehängt.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke verweist auf den Kreistagsantrag aus dem Dezember 2018. Die SPD wollte den Landkreis Hersfeld-Rotenburg mit seinen Verkehrsachsen, seiner herausragenden Logistikfunktion, dem Tourismus, den vielen mittelständischen Unternehmen sich bewerben lassen. Schließlich hatte sich der Kreistag geeinigt, mit den anderen nordhessischen Landkreisen über die Breitband Nordhessen GmbH eine Bewerbung gerade mit Blick auf die bereits jetzt mangelhafte Versorgung auf den Weg zu bringen.

„Nun hat sich die grün-schwarze Landesregierung entschieden, im dichtbesiedelten Darmstädter Raum und vor den Toren Frankfurts, in der Wetterau sowie Mittelhessen tätig zu werden. Der Ländliche Raum Nordhessens fällt hinten runter. Ansonsten aber wird gerade Nordhessen trotz seiner mangelhaften Mobilfunk- und Breitbandversorgung immer für seine eigenen Anstrengungen gelobt,“ beschreibt Warnecke die Situation: „Wieder einmal eine Chance verpasst, den Ländlichen Raum Nordhessen zu fördern.“

PM vom 15.05.2019 – SPD gedenkt des ermordeten Widerstandskämpfers Dr. Georg Groscurth aus Unterhaun

Hauneck. Zu einer Gedenkveranstaltung an den von den Nazis vor 75 Jahren ermordeten Widerstandskämpfer Dr. Georg Groscurth aus Unterhaun erinnerte der SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg gemeinsam mit der Haunecker Sozialdemokratie am 8. Im Bürgerhaus Unterhaun.

Dr. Friedhelm Röder (Flieden) während seines eindrücklichen Referates. Bild: Thomas Giese (nh)

Dr. Friedhelm Röder (Flieden) während seines eindrücklichen Referates. Bild: Thomas Giese (nh)

Mit dem Leben des 1944 im Zuchthaus Brandenburg enthaupteten Dr. Georg Groscurth setzte sich dann der Arzt für Psychatrie Dr. Friedhelm Röder, Flieden, in einem eindrücklichen Referat auseinander. Röder hat zu Georg Groscurth und seinem Widerstand auch im Rahmen des Hersfelder Geschichtsvereins geforscht.

Groscurth wurde 1904 in Unterhaun geboren. Sein Vater war Großbauer, seine Mutter die Tochter eines Ziegelbrenners. Er studierte in Marburg, Freiburg, Graz, Wien und Berlin Medizin und war anschließend dort am Kaiser-Wilhelm-Institut für Physikalische Chemie tätig. Hier lernte er den Kommunisten Robert Havemann kennen, ebenfalls späterer Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime und dann Dissident in der DDR. Über Havemann bekam er Kontakt zur Gruppe „Neu Beginnen“, die auf konspirativem Wege eine Vereinigung der beiden Arbeiterparteien SPD und KPD anstrebte. Diese bereits in den Jahren der Republik praktizierte konspirative Arbeit ermöglichte es der Gruppe, in der beginnenden NS-Diktatur der Zerschlagung zu entgehen und gegen den Nationalsozialismus zu arbeiten.

Schon in seiner Studienzeit zum Sozialisten geworden, empörten Groscurth insbesondere die Entrechtung und tätlichen Angriffe auf seine jüdischen Kollegen und ehemaligen Kommilitonen. Diese überzeugte Gegnerschaft gegen den Antisemitismus teilte er mit seiner Frau Anneliese, die ebenfalls Ärztin war. Ab 1939 gründeten Groscurth und Havemann die Widerstandsgruppe „Europäische Union“, deren Ziel es war, ein demokratisches und sozialistisches vereinigtes Europa zu schaffen. Sie arbeiteten dabei eng mit ausländischen Zwangsarbeitern zusammen und halfen diesen sowie jüdischen Verfolgten, indem sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten ihnen Nahrung, sichere Unterkünfte und falsche Papiere zur Verfügung stellten. Für diesen Rettungswiderstand wurde Georg Groscurth postum im Jahre 2005 der Ehrentitel „Gerechter unter den Völkern“ der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem verliehen.

1943 wurde die Gruppe von der Gestapo entdeckt, beschattet und im September des Jahres verhaftet. Groscurth und weitere Mitglieder seiner Organisation wurden vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt. Das Urteil gegen Georg Groscurth wurde am 8. Mai 1944 im Zuchthaus Brandenburg-Görden vollstreckt. Unterzeichnet war das Dokument, das den staatlichen Mord rechtfertigte, von den Richtern Roland Freisler und Hans-Joachim Rehse. Letzterer blieb auch nach 1945 Richter und wurde für sein Mitwirken an NS-Todesurteilen letztlich freigesprochen.

Röder hob in seinem Vortrag auch die wechselvolle Geschichte des Erinnerns an Groscurth nach dem Krieg hervor: Von der DDR wurde die Erinnerung an Groscurth in einer Weise vereinnahmt, die dem Pazifisten Groscurth ein Greuel gewesen sein dürfte: so wurden etwa auch Einrichtungen der Nationalen Volksarmee (NVA) nach ihm benannt. Im Westen wurde Groscurth weitgehend vergessen – zum Teil ganz bewusst, wegen der sozialistischen Ausrichtung seines Widerstands.

In seiner Heimatgemeinde und der Region setzte eine stärkere Erinnerung an Groscurth 1980 ein. In diesem Jahr wurde auf dem Bergfriedhof in Unterhaun ein Gedenkstein zu seinen Ehren gesetzt. Bei dessen Inschrift auf der Vorderseite setzt sich am Ende der Vorschlag Groscurths Witwe durch: „Ich sterbe für ein Leben ohne Menschenhass. Georg Groscurth geb. 27. 12. 1904 in Unterhaun, wurde im Widerstand gegen das nationalsozialistische Unrecht am 8. 5. 1944 in Brandenburg hingerichtet“. Der Gedenkstein habe sich, so Röder, in seiner Schlichtheit bewährt und werde weiter wirken.

Röder betonte auch, dass das Erinnern an Groscurth ohne das Engagement vieler Einzelpersonen und Organisationen nicht in dieser Art möglich gewesen wäre. Er nannte insbesondere den Hersfelder Rechtsanwalt Wolfgang Becker, den SPD-Bürgermeister von Hauneck Georg Gerbig, die Lehrerin an der Modellschule Obersberg Liesel Honikel sowie Ingrid Waldeck und den Bad Hersfelder Geschichtsverein.

Am Ende der Veranstaltung dankte der Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende der SPD, Torsten Warnecke, Herrn Dr. Röder für sein erkenntnisreiches und denkwürdiges Referat sowie den Familienangehörigen Groscurth für ihre zugewandte Teilnahme. Man werde Dr. Georg Groscurth als Vorbild für mutige Überzeugung stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von den beiden Gitarristen Lars Braun (Ludwigsau) und Jona Albusberger (Niederaula) sowie der Sängerin Emma Hummel (Unterhaun).

Die Besucherinnen und Besucher lauschen gespannt den Worten des Referenten. Bild: Thomas Giese (nh)

Die Besucherinnen und Besucher lauschen gespannt den Worten des Referenten. Bild: Thomas Giese (nh)

PM vom 07.05.2019 – Europa ist die Antwort

Europaabgeordnete Martina Werner und Staatsminister Michael Roth MdB werben für ein soziales und starkes Europa

Bebra. Zu einer Informationsveranstaltung lädt der SPD-Ortsverein Bebra herzlich für Freitag, 10. Mai in das Bistro „New Sun“ ein. Als Gäste werden die Europaabgeordnete Martina Werner aus Niestetal, die am 26. Mai wieder für die Wahl in das Europäische Parlament kandidiert, und der heimische Bundestagsabgeordnete und Staatsminister Michael Roth erwartet. Darüber hinaus hat sich der Bad Hersfelder Ersatz-Europakandidat Thomas Giese angekündigt.

Besonders freuen sich die heimischen Genossinnen und Genossen auch über den Besuch von Brüsseler JUSOS, die mit dem SPD-Nachwuchs aus Hersfeld-Rotenburg auf Wahlkampftour sind und auch in Bebra Station machen.

In der Veranstaltung, die um 17.00 Uhr beginnt, werden Werner und Roth aus ihrer Arbeit in und für Europa sowie die wichtigen Fragen zur Europawahl am 26. Mai referieren. Im Anschluss stellen sich die beiden den Fragen aus dem Publikum. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen!