PM vom 24.10.2018 – Thorsten Schäfer-Gümbel und seine Frau Annette begeistern die Zuhörer in Heringen

Torsten Warnecke (stehend) überreicht Annette Gümbel zum Dank für den Besuch in Heringen einen Blumenstrauß. In der Mitte sitzend Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild: Thomas Giese (nh)

Torsten Warnecke (stehend) überreicht Annette Gümbel zum Dank für den Besuch in Heringen einen Blumenstrauß. In der Mitte sitzend Thorsten Schäfer-Gümbel. Bild: Thomas Giese (nh)

Heringen. Zu einem Wahlkampftermin anderer Art lud der SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke auf die Knallhütte nach Wölfershausen ein. Keine große Rede, sondern eine Befragung des SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel und seiner Frau Annette wurde moderiert. Als Überraschungsgast brachte Schäfer-Gümbel den IGBCE-Landesbezirksleiter Nord und Stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der K+S AG, Ralf Becker, mit.

Thorsten Schäfer-Gümbel und seine Frau Annette stellen sich während der Veranstaltung den Fragen des Moderators. Bild: Thomas Giese (nh)

Thorsten Schäfer-Gümbel und seine Frau Annette stellen sich während der Veranstaltung den Fragen des Moderators. Bild: Thomas Giese (nh)

Die private Seite stand zunächst im Mittelpunkt der Reise durch das Leben des Ehepaars Schäfer-Gümbel. So ist Thorsten in Gießen und Annette in Nordhessen auf einem Bauernhof aufgewachsen. Beide mit Geschwistern. Gemeinsam haben sie drei Kinder. Moderator Dirk Schäfer erfragte dann die gemeinsame Studienzeit, wann und wie sie sich kennengelernt haben und wie sie geprägt wurden. Thorsten Schäfer-Gümbel wollte zunächst in die Gewerkschaft eintreten, als Schüler ging das allerdings damals nicht. So hat er sich dann für  die SPD entschieden. Dort wurde er dann in  seiner Heimatstadt Giessen direkt vom Geschäftsführer der Partei aufgenommen, der sich sehr über den Eintritt freute, wie Schäfer-Gümbel berichtete. Bereits damals sei das Thema „Wohnen“ für ihn ein wichtiges gewesen. Umso enttäuschter zeigte sich der Sozialdemokrat über die Handlungsunfähigkeit der CDU-geführten Landesregierung das Thema anzupacken. Eine Halbierung der Sozialwohnungen und galoppierende Bodenpreise ließen viele Menschen weder an Wohneigentum noch eine bezahlbare Mietwohnung denken. Das müsse sich ändern.

Der Sport als wichtiges verbindendes Element unserer Gesellschaft wurde durch Henning Harnisch als Basketballeuropameister und Sportexperte in Schäfer-Gümbels Team unterstrichen. Annette Schäfer-Gümbel wiederum verwies auf ihre Erfahrungen als ehrenamtliche Vorsitzende des örtlichen Basketballvereins. Dies stieß auf die Zustimmung des IGBCE-Landesbezirksleiters, der Wasserball in der Bundesliga gespielt hatte. Auch hier müsse mit Angeboten Kindern und Jugendlichen eine gute Zukunft gegeben werden. Annette Schäfer-Gümbel berichtete von ihrem Engagement bei der Stiftung KiWIS, die sich um Menschen in schwierigen Lebenslagen und deren Kinder kümmert. Eine wertvolle Aufgabe, um den Zusammenhalt zu fördern.

Deutlich positionierten Schäfer-Gümbel und Becker sich zum Kali-Bergbau. Diese halten beide für unverzichtbar. „Die SPD steht an der Seite des zukunftsfähigen Bergbaus,“ unterstrich der SPD-Landesvorsitzende. Zudem hob Schäfer-Gümbel die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), die flächendeckende ärztliche Versorgung, die beitragsfreie Kindertagesstätte und eine deutliche Verbesserung der Schulpolitik für Kernaufgaben einer SPD-geführten Landesregierung.

Aus dem Publikum kamen unter anderem Fragen zur Politik der SPD in Hessen und deren Kernforderungen. Diese konzentriere sich ebenfalls auf die Bereiche Bildung, Mobilität – auch auf dem Lande – und auf das Wohnen. Hier müsse schnell gehandelt werden, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Schließlich ging Schäfer-Gümbel nochmals auf die von der SPD geplante Abschaffung der Straßenausbaubaubeiträge ein. Dieses wurde vom Bad Hersfelder Abgeordneten Torsten Warnecke in seinem Dankeschön an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses rundherum gelungenen Abends aufgegriffen. Warnecke unterstrich noch einmal vehement, dass man die SPD wählen müsse, um diese Beiträge zukünftig abschaffen zu können.

PM vom 17.10.2018 – SPD-Unterbezirk Hersfeld-Rotenburg für Aufstockung des Kreis-Kulturetats

Vielfältige Kulturlandschaft in Hersfeld-Rotenburg fördern! – Fördermittel lohnen sich kulturell!

Bad Hersfeld. Die Debatte um einen höheren Kreisansatz für die Kulturförderung im Landkreis Hersfeld-Rotenburg unterstützt die waldhessische SPD nachdrücklich. Die Forderung der Kreis-CDU, wonach Landrat Dr. Koch gebeten wurde, die Mittel für die Festspiele „im demnächst einzubringenden Haushaltsentwurf spürbar anzuheben“ ist dabei eine der Grundlagen. Bislang erhalten die Bad Hersfelder Festspiele vom Landkreis 20.000 Euro. In die gleiche Richtung geht der Vorschlag der Heringer SPD, das deutschlandweit einmalige Werra-Kalibergbau-Museum in Heringen kreisseitig finanziell zu unterstützen.

Die einmalige Kulturlandschaft in Hersfeld-Rotenburg zeichnet sich durch ihre Vielfalt aus. Diese muss nach Ansicht des SPD-Unterbezirksvorstandes kreisseitige Unterstützung erfahren. Begeisternde Open-Air-Festivals wie „Burg Herzberg Festival“ (Breitenbach am Herzberg), „Haune-Rock“ (Haunetal) und „Wide Creek Festival“ (Ronshausen) sind zu nennen. Oder aber die auf bürgerschaftlichem Einsatz beruhenden Spielstätten Klarteckst (Breitenbach am Herzberg), Ellis-Saal (Bebra), Buchcafé (Bad Hersfeld) und Bach-Haus (Bad Hersfeld). Zudem sind es Orte wie der Kulturbahnhof Ransbach (Hohenroda), das Haus auf der Grenze (Philippsthal), das Schloß in Neuenstein, die Stiftung Adam von Trott in Imshausen (Bebra), das Sandsteinmuseum Kloster Cornberg, das Museumscafe Scheune an der Aula (Kirchheim), die Kulturscheune Gittersdorf (Neuenstein), der Aufführungsort der Burganlage in Friedewald, der am Bürgerhaus Oberellenbach gelegene Dorfladen (Alheim), die der Förderung durch den Landkreis harren. Hinzukommen Lern- oder Erinnerungsorte oder Ausstellungsstätten, wie das Kalibergbau-Museum (Heringen), Point Romeo (Wildeck), die Begegnungsstätte jüdisches Lehrerhaus (Schenklengsfeld), die Mikwe (Rotenburg) und das Erz-Bergbaumuseum (Nentershausen). Diese gewiss unvollständige Liste, die Kirchen und so manche Scheune als Spielstätte noch nicht nennt, zeigt die Dimension. Die vielen Theateraufführungen von Vereinen und Gruppen zeigen, wie Spielfreude und Publikumszuspruch zusammengeführt werden können. Und musikalisch stellen viele Chöre und Orchester wie auch Solistinnen und Solisten eine das Jahr füllende Vielfalt und Vielzahl an öffentlichen Darbietungen.

„Denn es ist ein Irrtum zu glauben, dass außerhalb der herausragenden Bad Hersfelder Festspiele keine Kulturangebote in Hersfeld-Rotenburg vorhanden sind. Nicht selten hängen diese am Ehrenamt. Und das wirtschaftliche Risiko wird dann vor Ort getragen. Dies kann auf breitere Schultern verteilt werden,“ erläutert der Vorsitzende der SPD-Kreistagfraktion Manfred Fehr. „Der Ideen sind viele vor Ort. Leider wird manches aus Geldmangel nicht umgesetzt. Hier kann die Kreisförderung einen Meilenstein für eine herausragende Kulturlandschaft in Hessen sein. Wir sind sicher, dass dies bei der Haushaltsaufstellung des Landkreises angemessen berücksichtigt werden wird,“ weist der SPD-Unterbezirksvorsitzende Torsten Warnecke auf die politisch zu erledigenden Aufgaben hin.

PM vom 17.10.2018 – Großes Interesse an SPD-Veranstaltung zur Abstimmung über Verfassungsänderungen in Hessen am 28. Oktober

Verfassungsexperte Norbert Schmitt MdL zu Gast in Bad Hersfeld

v.l.: Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke (stehend) und Carsten Lenz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Hersfeld Mitte (stehend) zu Beginn der Veranstaltung mit dem Verfassungsexperten Norbert Schmitt (sitzend dazwischen) zum Thema Verfassungsreform am 28. Oktober 2018 im Kreise eines Teils der interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Foto: Thomas Giese (nh)

v.l.: Landtagsabgeordneter Torsten Warnecke (stehend) und Carsten Lenz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Hersfeld Mitte (stehend) zu Beginn der Veranstaltung mit dem Verfassungsexperten Norbert Schmitt (sitzend dazwischen) zum Thema Verfassungsreform am 28. Oktober 2018 im Kreise eines Teils der interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Foto: Thomas Giese (nh)

Bad Hersfeld. Auf regen Zuspruch traf eine Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Bad Hersfeld-Mitte zum Thema „Verfassungsreform in Hessen am 28. Oktober“ mit dem Landtagsageordneten Norbert Schmitt. Als SPD-Obmann konnte Schmitt in der Enquete-Kommission des Landtages maßgeblich an den Änderungsvorschlägen mitarbeiten. Die beabsichtigten Änderungen stellte der Sozialdemokrat im Detail vor. Hierbei  betonte Schmitt die konstruktive Arbeit der Kommission, in deren Verlauf viele Punkte im Konsens beschlossen werden konnten. Immerhin 11 der 15 Vorschläge werden von allen Landtagsfraktionen getragen. In der anschließenden Debatte ging es unter anderem um die Frage, ob in einer Hessischen Verfassung auch tatsächlich Dinge geregelt werden könnten, aus der sich direkt Rechtsfolgen ableiten ließen. Als plastisches Beispiel wurde die Studiengebühren in Hessen genannt. Diese hatte seinerzeit eine CDU-geführte Hessische Landesregierung eingeführt. Die Möglichkeit eines Darlehens für weniger Betuchte wurde seitens der CDU genutzt, um damit ausreichende finanzielle Mittel des einzelnen Studierenden zu begründen. Letzten Endes aber setzten sich dann die Kräfte mit der SPD an der Spitze durch, die Studiengebühren nicht wollten.

Die neuen Staatsziele in der Verfassung sind zwar nicht vom einzelnen Bürger einklagbar. Aber sie sind bei der Abwägung gegenüber anderen Staatszielen von Gewicht. Dieses hat sowohl bei den Mittelzuweisungen des Landes Hessen gegenüber den Kommunen Auswirkungen. Zudem wird auch zwischen den Staatszielen eine Balance herzustellen sein. Und schließlich hat das Land Hessen insbesondere gegenüber seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Vorgaben einzuhalten. Dies gilt sowohl bei Tarifverhandlungen, wie auch in der weiteren Gesetzgebung. Als Fazit dieser Veranstaltung zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass diese Änderungen durchaus zustimmungsfähig seien und unter anderem mit der Festschreibung der Gleichberechtigung von Frau und Mann, der Verbesserung des Datenschutzes, der Stärkung der Kinderrechte, des Ehrenamtes, des Sportes und der Kultur  zustimmungsfähig seien und den Geist der Verfassung in einem positiven Sinne weiterschreiben würden.